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Grundfreiheiten

Im europäischen Recht haben sich in den vergangenen Jahrzehnten vier vertraglich verankerte Grundfreiheiten herauskristallisiert, die auch Basis für Gesetzgebung und Rechtsprechung sind, nämlich freier Verkehr von

  • Waren (auch: Warenverkehrsfreiheit, freier Warenverkehr)
  • Dienstleistungen (Dienstleistungsfreiheit)
  • Kapital (freier Kapital- und Zahlungsverkehr)
  • Personen (Personenfreizügigkeit und Niederlassungsfreiheit)

Reisende dürfen außerhalb Europas in vielen Ländern schnell einen Eindruck erleben, wie es sich ohne diese Freiheiten lebt, etwa durch:

  • Straßenkontrollen (roadblocks)
  • Korruption
  • geschlossene Grenzen und verbotene Regionen
  • Zollbeschränkungen
  • eingeschränkter Verkehr für Lebensmittel oder Tiere
  • Kosten bei Währungswechseln

Jenseits dieser vier eher pragmatischen Grundfreiheiten ist Freiheit ein Wert, der sich auf nahezu allen Gebieten menschlichen Handelns umsetzen lässt - oder eben auch nicht: Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, * Reisefreiheit und so fort.

Matthias Pfeffer
Prinzip Mensch – Macht, Freiheit und Demokratie im Zeitalter der Künstlichen Intelligenz
Dietz Verlag 2020, 432 Seiten

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