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wiki:gesetz

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wiki:willywikimigration262 [2018/04/25 04:02] norbertwiki:gesetz [2022/09/12 02:54] (aktuell) norbert
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 ====== Gesetz ====== ====== Gesetz ======
  
-Etwas »Gesetztes«, Feststehendes, das unser Verhalten als richtig oder falsch bewertet, nennt man Gesetz: Verfassungsrecht, förmliche Gesetze, Rechtsverordnungen, autonome Satzungen ebenso wie Gewohnheitsrecht. Gesetzt werden solche Normen im sozialen Umfeld, in Kommunen, Ländern, national und transnational.+Etwas »Gesetztes«, Feststehendes, das unser Verhalten als richtig oder falsch bewertet, nennt man Gesetz: Verfassungsrecht, förmliche Gesetze, Rechtsverordnungen, autonome Satzungen ebenso wie Gewohnheitsrecht. Gesetzt werden solche Normen im sozialen Umfeld, in Kommunen, Ländern, national und transnational. Die Einhaltung von Gesetzen bedarf der //Kontrolle// (z.B. Beamte, Polizei, Zoll u.a.) und der //Sanktion// (Ordnungswidrigkeit, Buße, Strafe, Gerichte usw.), setzt also einen //Souverän// voraus, dessen //Grenzen// und  damit * [[wiki:staaten|Staaten]].
  
 //»Europäische Gesetze«// gibt es als //»Europäische Gesetze«// gibt es als
-  * Richtlinien: Diese legen ein Ziel fest und setzen einen Zeitrahmen für dessen Umsetzung. Sie müssen in nationales Recht umgesetzt werden. +  * //EU-Richtlinien:// Diese legen ein Ziel fest und setzen einen Zeitrahmen für dessen Umsetzung. Sie müssen in nationales Recht umgesetzt werden. 
-  * Verordnungen: Diese sind sofort und unmittelbar in allen Mitgliedstaaten verbindlich. Die ihnen widersprechende ältere und abweichende national Gesetzgebung wird sofort wirkungslos und muss angepasst werden. +  * //EU-Verordnungen:// Diese sind sofort und unmittelbar in allen Mitgliedstaaten verbindlich. Die ihnen widersprechende ältere und abweichende national Gesetzgebung wird sofort wirkungslos und muss angepasst werden. 
-  * Entscheidungen regeln konkrete Sachverhalte gegenüber bestimmten Adressaten und können wie Richtlinien wirken.+  * //EU-Entscheidungen// regeln konkrete Sachverhalte gegenüber bestimmten Adressaten und können wie Richtlinien wirken.
  
 Die //nationale Gesetzgebung in Deutschland// unterscheidet mehrere Normentypen, die hierarchisch geordnet sind: Die //nationale Gesetzgebung in Deutschland// unterscheidet mehrere Normentypen, die hierarchisch geordnet sind:
-  * Höchste Norm des Bundesrechts ist die Verfassung, also das Grundgesetz. +  * Höchste Norm des Bundesrechts ist die //Verfassung//, also das Grundgesetz. 
-  * Darunter ordnen sich die Bundesgesetze, die vom Parlament verabschiedet werden. +  * Darunter ordnen sich die //Bundesgesetze//, die vom Parlament verabschiedet werden. 
-  * Auf dritter Ebene folgen Rechtsverordnungen nach Artikel 80 Absatz 1 Grundgesetz durch die Regierungen und Minister von Bund oder Ländern auf der Basis bestehender Gesetze. +  * Auf dritter Ebene folgen //Rechtsverordnungen// nach Artikel 80 Absatz 1 Grundgesetz durch die Regierungen und Minister von Bund oder Ländern auf der Basis bestehender Gesetze. 
-  * Mit Satzungen regeln Selbstverwaltungskörperschaften ihre eigenen Angelegenheiten. +  * Mit //Satzungen// regeln Selbstverwaltungskörperschaften ihre eigenen Angelegenheiten. 
-  * Allgemeine Verwaltungsvorschriften gehen letztlich von den Bundesministerien aus und binden nur die Verwaltung. Sie richten sich nicht unmittelbar an die Bürger. +  * Allgemeine //Verwaltungsvorschriften// gehen letztlich von den Bundesministerien aus und binden nur die Verwaltung. Sie richten sich nicht unmittelbar an die Bürger. 
  
 +Spezielle Gesetze, die für Fernmobilreisende relevant sind:
 +  * [[wiki:stvo|StVO]]
 +  * [[wiki:stvzo|StVZO]]
 +  * [[wiki:abgasnormen|Abgasnorm]]
 +
 +Begrifflich als »Gesetz« bezeichnet, inhaltlich jedoch abzugrenzen, sind:
 +  * Naturgesetze
 +  * [[wiki:spezifikationen|technische Normen]]
 +  * [[wiki:adages|Spruchweisheiten]]
 +
 +=== Verweise ===
 +  * [[https://begriffsgeschichte.de/doku.php/begriffe/gesetz|Interdisziplinäre Begriffsgeschichte: »Gesetz«]] 
 +  * [[wiki:pflichten|Pflichten]]
 +  * [[wiki:behoerden_und_institutionen|Behörden und Institutionen]]
 +  * [[wiki:murphys_gesetz|Murphys Gesetz]]
 +  * [[wiki:parkinsonsches_gesetz|Parkinsonsches Gesetz]]
 +  * [[wiki:seebohmsche_gesetze|Seebohmsche Gesetze]]
 +  * [[wiki:law_of_the_instrument|Law of the instrument]]
 +  * [[wiki:adages|Adages]]
 +<html><img src="https://vg08.met.vgwort.de/na/b4394dbe37104af59bda480bf4de421c" width="1" height="1" alt=""> </html>
  
wiki/gesetz.1524628940.txt.gz · Zuletzt geändert: 2019/12/07 15:09 (Externe Bearbeitung)

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