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wiki:gesetz

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wiki:willywikimigration262 [2018/04/21 04:41] – Externe Bearbeitung 127.0.0.1wiki:gesetz [2022/09/12 02:54] (aktuell) norbert
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-Gesetz+====== Gesetz ======
  
-Etwas »Gesetztes«, Feststehendes, das unser Verhalten als richtig oder falsch bewertet, nennt man Gesetz: Verfassungsrecht, förmliche Gesetze, Rechtsverordnungen, autonome Satzungen ebenso wie Gewohnheitsrecht. Gesetzt werden solche Normen im sozialen Umfeld, in Kommunen, Ländern, national und transnational+Etwas »Gesetztes«, Feststehendes, das unser Verhalten als richtig oder falsch bewertet, nennt man Gesetz: Verfassungsrecht, förmliche Gesetze, Rechtsverordnungen, autonome Satzungen ebenso wie Gewohnheitsrecht. Gesetzt werden solche Normen im sozialen Umfeld, in Kommunen, Ländern, national und transnational. Die Einhaltung von Gesetzen bedarf der //Kontrolle// (z.BBeamtePolizeiZoll u.a.und der //Sanktion// (Ordnungswidrigkeit, Buße, Strafe, Gerichte usw.), setzt also einen //Souverän// voraus, dessen //Grenzen// und  damit * [[wiki:staaten|Staaten]].
-»Europäische Gesetze« gibt es als +
-Richtlinien ?W legen ein Ziel fest und setzen einen Zeitrahmen für dessen Umsetzung. Sie müssen in nationales Recht umgesetzt werden. +
-Verordnungen ?W sind sofort und unmittelbar in allen Mitgliedstaaten verbindlich. Die ihnen widersprechende ältere und abweichende national Gesetzgebung wird sofort wirkungslos und muss angepasst werden. +
-Entscheidungen regeln konkrete Sachverhalte gegenüber bestimmten Adressaten und können wie Richtlinien wirken. +
-Die nationale Gesetzgebung in Deutschland unterscheidet mehrere Normentypendie hierarchisch geordnet sind: +
-Höchste Norm des Bundesrechts ist die Verfassungalso das Grundgesetz. +
-Darunter ordnen sich die Bundesgesetze, die vom Parlament verabschiedet werden. +
-Auf dritter Ebene folgen Rechtsverordnungen nach Artikel 80 Absatz 1 Grundgesetz durch die Regierungen und Minister von Bund oder Ländern auf der Basis bestehender Gesetze. +
-Mit Satzungen regeln Selbstverwaltungskörperschaften ihre eigenen Angelegenheiten. +
-Allgemeine Verwaltungsvorschriften gehen letztlich von den Bundesministerien aus und binden nur die Verwaltung. Sie richten sich nicht unmittelbar an die Bürger+
  
 +//»Europäische Gesetze«// gibt es als
 +  * //EU-Richtlinien:// Diese legen ein Ziel fest und setzen einen Zeitrahmen für dessen Umsetzung. Sie müssen in nationales Recht umgesetzt werden.
 +  * //EU-Verordnungen:// Diese sind sofort und unmittelbar in allen Mitgliedstaaten verbindlich. Die ihnen widersprechende ältere und abweichende national Gesetzgebung wird sofort wirkungslos und muss angepasst werden.
 +  * //EU-Entscheidungen// regeln konkrete Sachverhalte gegenüber bestimmten Adressaten und können wie Richtlinien wirken.
 +
 +Die //nationale Gesetzgebung in Deutschland// unterscheidet mehrere Normentypen, die hierarchisch geordnet sind:
 +  * Höchste Norm des Bundesrechts ist die //Verfassung//, also das Grundgesetz.
 +  * Darunter ordnen sich die //Bundesgesetze//, die vom Parlament verabschiedet werden.
 +  * Auf dritter Ebene folgen //Rechtsverordnungen// nach Artikel 80 Absatz 1 Grundgesetz durch die Regierungen und Minister von Bund oder Ländern auf der Basis bestehender Gesetze.
 +  * Mit //Satzungen// regeln Selbstverwaltungskörperschaften ihre eigenen Angelegenheiten.
 +  * Allgemeine //Verwaltungsvorschriften// gehen letztlich von den Bundesministerien aus und binden nur die Verwaltung. Sie richten sich nicht unmittelbar an die Bürger. 
 +
 +Spezielle Gesetze, die für Fernmobilreisende relevant sind:
 +  * [[wiki:stvo|StVO]]
 +  * [[wiki:stvzo|StVZO]]
 +  * [[wiki:abgasnormen|Abgasnorm]]
 +
 +Begrifflich als »Gesetz« bezeichnet, inhaltlich jedoch abzugrenzen, sind:
 +  * Naturgesetze
 +  * [[wiki:spezifikationen|technische Normen]]
 +  * [[wiki:adages|Spruchweisheiten]]
 +
 +=== Verweise ===
 +  * [[https://begriffsgeschichte.de/doku.php/begriffe/gesetz|Interdisziplinäre Begriffsgeschichte: »Gesetz«]] 
 +  * [[wiki:pflichten|Pflichten]]
 +  * [[wiki:behoerden_und_institutionen|Behörden und Institutionen]]
 +  * [[wiki:murphys_gesetz|Murphys Gesetz]]
 +  * [[wiki:parkinsonsches_gesetz|Parkinsonsches Gesetz]]
 +  * [[wiki:seebohmsche_gesetze|Seebohmsche Gesetze]]
 +  * [[wiki:law_of_the_instrument|Law of the instrument]]
 +  * [[wiki:adages|Adages]]
 +<html><img src="https://vg08.met.vgwort.de/na/b4394dbe37104af59bda480bf4de421c" width="1" height="1" alt=""> </html>
  
wiki/gesetz.1524285687.txt.gz · Zuletzt geändert: 2019/12/07 15:09 (Externe Bearbeitung)

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