wiki:wohnsitz
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====== Wohnsitz ====== | ====== Wohnsitz ====== | ||
- | »Wer sich an einem Orte ständig niederlässt, | + | »Wer sich an einem Orte ständig niederlässt, |
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==== Meldepflicht ==== | ==== Meldepflicht ==== | ||
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[Lüttmann, II Hessen, 2. Aufl. 1. Lfg. Januar 1999. 1, 2 Erl. § 15 HMG C II. I. Kriterien des Wohnungsbegriffs, | [Lüttmann, II Hessen, 2. Aufl. 1. Lfg. Januar 1999. 1, 2 Erl. § 15 HMG C II. I. Kriterien des Wohnungsbegriffs, | ||
- | Das Gesetz beschreibt aber nicht die Eigenschaften einer Wohnung, so dass Hütten, Baracken, | + | Das Gesetz beschreibt aber nicht die Eigenschaften einer Wohnung, so dass Unterkünfte jeder Art darunter gefasst werden können: Hütten, Baracken, Container, |
=== Sanitäre Anlagen === | === Sanitäre Anlagen === | ||
- | In jedem Fall bedarf es aber einer Antwort auf die Frage: Wie werden Abwasser, Urin und Fäkalien entsorgt? | + | Mit dem Wohnen verbunden sind untrennbar die urmenschlichen Bedürfnisse. Daher bedarf es einer Antwort auf die Frage: Wie werden Abwasser, Urin und Fäkalien entsorgt? |
* Das öffentliche Urinieren wird als Ordnungswidrigkeit im Sinne des § 118 im Gesetz über Ordnungswidrigkeiten OWiG eingestuft (»Wildpinkler«). | * Das öffentliche Urinieren wird als Ordnungswidrigkeit im Sinne des § 118 im Gesetz über Ordnungswidrigkeiten OWiG eingestuft (»Wildpinkler«). | ||
- | * Für die Abwasserbeseitigung greifen nach dem Wasserhaushaltsgesetz die Grundsätze der Abwasserbeseitigung in § 55 Satz 1\\ »Abwasser ist so zu beseitigen, dass das Wohl der Allgemeinheit nicht beeinträchtigt wird. Dem Wohl der Allgemeinheit kann auch die Beseitigung von häuslichem Abwasser durch dezentrale Anlagen entsprechen.« | + | * Für die Abwasserbeseitigung greifen nach dem Wasserhaushaltsgesetz die Grundsätze der Abwasserbeseitigung in § 55 Satz 1\\ // »Abwasser ist so zu beseitigen, dass das Wohl der Allgemeinheit nicht beeinträchtigt wird. Dem Wohl der Allgemeinheit kann auch die Beseitigung von häuslichem Abwasser durch dezentrale Anlagen entsprechen.«// |
- | * Das Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen IfSG verpflichtet in § 41 Abwasser »(1) Die Abwasserbeseitigungspflichtigen haben darauf hinzuwirken, | + | * Das Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen IfSG verpflichtet in § 41 Abwasser |
* Die Zusätze in Chemietoiletten sind als schwer zu entsorgende Abwässer eingestuft. Daher ist es verboten, sie in Kläranlagen mit einer Kapazität von unter 10.000 Einwohnergleichwerten (EGW) einzubringen. | * Die Zusätze in Chemietoiletten sind als schwer zu entsorgende Abwässer eingestuft. Daher ist es verboten, sie in Kläranlagen mit einer Kapazität von unter 10.000 Einwohnergleichwerten (EGW) einzubringen. | ||
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Hilfsweise ließen sich zudem die festgelegten Eigenschaften von Wohnmobilen (die ja ausdrücklich im Gesetz als Wohnung anerkannt werden) heranziehen, | Hilfsweise ließen sich zudem die festgelegten Eigenschaften von Wohnmobilen (die ja ausdrücklich im Gesetz als Wohnung anerkannt werden) heranziehen, | ||
- | * Tisch und Sitzgelegenheiten | + | * Tisch und Sitzgelegenheiten, |
- | * Schlafgelegenheiten | + | * Schlafgelegenheiten, |
- | * Kochgelegenheit und | + | * [[wiki: |
- | * Einrichtungen zur Unterbringung von Gepäck und sonstigen Gegenständen | + | * Einrichtungen zur Unterbringung von [[wiki: |
- | Hier fehlen die sanitären Einrichtungen, | + | Hier fehlen die sanitären Einrichtungen, |
==== Adresse ==== | ==== Adresse ==== | ||
Zu unterscheiden sind: | Zu unterscheiden sind: | ||
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* Vorgänge, die eine Meldeadresse verlangen, etwa Bankkonten anlegen | * Vorgänge, die eine Meldeadresse verlangen, etwa Bankkonten anlegen | ||
Manches ist betroffen, bedarf der Klärung, wird schwieriger oder unmöglich: | Manches ist betroffen, bedarf der Klärung, wird schwieriger oder unmöglich: | ||
- | * Internationaler Führerschein | + | * Internationaler |
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wiki/wohnsitz.txt · Zuletzt geändert: 2022/05/16 05:48 von norbert