wiki:uebernachten_und_parken_im_oeffentlichen_raum
Unterschiede
Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen der Seite angezeigt.
Beide Seiten, vorherige ÜberarbeitungVorherige ÜberarbeitungNächste Überarbeitung | Vorherige ÜberarbeitungNächste ÜberarbeitungBeide Seiten, nächste Überarbeitung | ||
wiki:uebernachten_und_parken_im_oeffentlichen_raum [2019/02/15 07:52] – ↷ Seitename wurde von wiki:willywikimigration632 auf wiki:uebernachten_und_parken_im_oeffentlichen_raum geändert norbert | wiki:uebernachten_und_parken_im_oeffentlichen_raum [2021/04/04 02:39] – [Übernachten und Parken im öffentlichen Raum] norbert | ||
---|---|---|---|
Zeile 1: | Zeile 1: | ||
====== Übernachten und Parken im öffentlichen Raum ====== | ====== Übernachten und Parken im öffentlichen Raum ====== | ||
- | ... ist in Deutschland nicht einheitlich geregelt. | + | ... ist in Deutschland nicht einheitlich geregelt. |
- | * Für Fernfahrer gehört das Parken wegen des [[wiki: | + | * die Zulassungsart |
- | * Nach §1 StVO hat sich jeder »so zu verhalten, dass kein Anderer geschädigt, | + | * das zulässige Gesamtgewicht des Fahrzeugs; |
+ | * die tatsächliche | ||
- | Voraussetzung ist, dass das Fahrzeug ordnungsgemäß parkt. Parken & Halten sind aber in geschlossenen Ortschaften, | + | ==== Halten und Parken ==== |
- | * Fahrzeuge dürfen | + | Voraussetzung |
+ | |||
+ | ==== Indirektes Parkverbot für Wohnmobile ==== | ||
+ | Parkflächenmarkierungen ohne Zusatzschilder sind eine unverbindliche Empfehlung. Außerhalb darf geparkt werden, wenn dies niemanden behindert oder gefährdet, aber: | ||
+ | * Durch Schilder ist das Parken häufig eingeschränkt auf Pkw bzw. auf ein Gesamtgewicht von unter 2,8 Tonnen (Parken mit zwei Rädern auf dem Gehweg) oder - wie auf Autobahn-Parkplätzen - auf Lkw.\\ Wohnmobile mit mehr als 2,8 Tonnen zulässigem Gesamtgewicht gelten jedoch meist als Sonder-Kfz ((Fahrzeuge | ||
+ | * Das Zusatzschild zum Zeichen 314 »Nur innerhalb der markierten Parkflächen« macht aus der Parkflächenmarkierung ((StVO § 41 III Nr. 7)) eine Grenzmarkierung, die rechtlich gesehen wie eine Mauer wirkt, denn sie darf von keinem Fahrzeugteil überragt werden. Da die Mindestmaße für Parkflächen sich in der Regel an Pkw orientieren, | ||
+ | * Ein Halte-/ | ||
+ | |||
+ | ==== Parkverbot für Wohnmobile ==== | ||
+ | * Verbote ergeben sich aus der Straßenverkehrsordnung (§12) und durch deren Zeichen, etwa das // | ||
* Manche Regionen schränken das Parken von Wohnmobilen durch Einzelnormen (Verordnungen) ein, etwa im Spreewald. | * Manche Regionen schränken das Parken von Wohnmobilen durch Einzelnormen (Verordnungen) ein, etwa im Spreewald. | ||
- | * Die Nutzung von Bundesfernstraßen vorwiegend zum Verkehr ist durch »Gemeingebrauch« jedermann erlaubt [FStrG § 7], gibt aber dem fließenden Verkehr Vorrang vor dem ruhenden. Parkende Fahrzeuge sind als »ruhender Verkehr« Teil des »öffentlichen Verkehrs« und dadurch ebenso der StVO unterworfen. | ||
- | Eine **unerlaubte Sondernutzung** wird angenommen, wenn das Fahrzeug durch ein Ausfahren der Markise nicht sofort fahrbereit ist oder wenn durch Tische, Stühle, Grill eine erkennbare Sondernutzung vorliegt. Beispielsweise wird das über eine lange Zeit anhaltende Abstellen betriebsunfähiger Kraftfahrzeuge als Sondernutzung | + | ==== Verbot der unerlaubten Sondernutzung des öffentlichen Raumes ==== |
+ | Die Nutzung von Bundesfernstraßen vorwiegend zum Verkehr ist durch »Gemeingebrauch« jedermann erlaubt [FStrG § 7], gibt aber dem fließenden Verkehr Vorrang vor dem ruhenden. Parkende Fahrzeuge sind als »ruhender Verkehr« Teil des »öffentlichen Verkehrs« und dadurch ebenso der StVO unterworfen, | ||
+ | |||
+ | Eine Sondernutzung | ||
+ | (a) nicht unverhältnismäßig lange andauert;\\ | ||
+ | (b) gemeinverträglich ist;\\ | ||
+ | (c ) als verkehrsüblich gelten kann. | ||
+ | |||
+ | Eine solche genehmigte Sondernutzung liegt für [[wiki: | ||
+ | Darauf kann sich der Fahrer des Wohnmobils berufen, denn nach §1 StVO hat sich jeder »so zu verhalten, dass kein Anderer geschädigt, | ||
**Innerhalb von Gemeinden** gibt es »Verordnungen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung«, die üblicherweise immer auch verbieten im öffentlichen Raum zu übernachten, | **Innerhalb von Gemeinden** gibt es »Verordnungen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung«, die üblicherweise immer auch verbieten im öffentlichen Raum zu übernachten, | ||
---- | ---- | ||
siehe auch\\ | siehe auch\\ | ||
- | * [[wiki: | + | [[wiki: |
- | * [[wiki: | + | [[wiki: |
- | * [[wiki: | + | [[wiki: |
- | * [[wiki:willywikimigration233|Freies Campen]] | + | [[wiki:freies_campen|Freies Campen]]\\ |
+ | [[wiki: | ||
< | < | ||
- |
wiki/uebernachten_und_parken_im_oeffentlichen_raum.txt · Zuletzt geändert: 2021/08/02 13:59 von norbert