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wiki:dauerparken

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-Dauerparken+====== Dauerparken ======
  
 Nicht nur die Straße, auch die daran angenzenden Verkehrsflächen gelten als »öffentlicher Raum«. Wie lange darf man seinen Wagen im öffentlichen Raum abstellen: Tage? Wochen? Monate? Nicht nur die Straße, auch die daran angenzenden Verkehrsflächen gelten als »öffentlicher Raum«. Wie lange darf man seinen Wagen im öffentlichen Raum abstellen: Tage? Wochen? Monate?
-Dafür gibt es keine zeitliche Begrenzung durch ein Gesetz, solange der Wagen zugelassen ist. Auch eine »Umparkpflicht« gibt es nicht. Allerdings drohen von drei Seiten Einschränkungen: 
-Erstens können von dem Wagen selbst Gefährdungen ausgehen, etwa durch auslaufendes Motoröl. 
-Zweitens kann der Wagen andere beeinträchtigen, etwa wenn sich die Umstände ändern:Baumpflegearbeiten, Straßenbauarbeiten, Straßenfeste ... 
-Drittens droht die Mißgunst der Anwohner: Darf der das? 
-In allen drei Fällen könnte es sein, dass das Ordnungsamt einschreitet. 
-Auch ein Fahrzeug mit Saisonkennzeichen darf nach Ablauf des Betriebszeitraumes weder im ruhenden noch im fließenden Verkehr stehen oder bewegt werden. 
  
 +Dafür gibt es keine zeitliche Begrenzung durch ein Gesetz, solange der Wagen zugelassen ist. Auch eine »Umparkpflicht« gibt es nicht. Allerdings drohen Maßnahmen, wenn das Ordnungsamt einschreitet, weil:
 +  - von dem Wagen selbst Gefährdungen ausgehen, etwa durch auslaufendes Motoröl;
 +  - der Wagen andere beeinträchtigt, etwa bei Baumpflegearbeiten, Straßenbauarbeiten, Straßenfesten ...
 +  - mißgünstige Anwohnernach einem Vorwand suchen
  
 +Ein **Fahrzeug mit Saisonkennzeichen** darf nach Ablauf des Betriebszeitraumes weder im ruhenden noch im fließenden Verkehr stehen oder bewegt werden.
 +
 +„Mit **Kraftfahrzeuganhängern ohne Zugfahrzeug** darf nicht länger als zwei Wochen geparkt werden. Das gilt nicht auf entsprechend gekennzeichneten Parkplätzen.“ (§ 12 StVo, Abs. 3b)
 +Ordnungsämter prüfen das im Einzelfall, indem sie die Ventilstellung der Räder oder den genauen Standpunkt fotografisch festhalten. Daher kann der Paragraph umgangen werden, indem der Anhänger alle 14 Tage um einige kleine Strecke wird.
wiki/dauerparken.txt · Zuletzt geändert: 2020/06/05 06:57 von 127.0.0.1

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